Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen Ravva Shop, Berliner Straße 42, 10115 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Online-Shop-Entwicklung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Angebotsabgabe dar.

(2) Der Kunde kann über das Kontaktformular oder per E-Mail eine unverbindliche Anfrage stellen.

(3) Nach Eingang der Anfrage erstellt der Anbieter ein individuelles Angebot. Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Annahme des Angebots durch den Kunden zustande.

§ 3 Leistungen

(1) Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.

(3) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Unterlagen, Informationen und Daten rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung.

(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für Rückfragen zur Verfügung steht und die erforderlichen Entscheidungen treffen kann.

(3) Der Kunde prüft die vom Anbieter erbrachten Leistungen unverzüglich und teilt etwaige Mängel oder Änderungswünsche zeitnah mit.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Bei umfangreicheren Projekten kann eine Anzahlung vereinbart werden. Die genauen Zahlungsmodalitäten werden im Angebot festgelegt.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 6 Abnahme

(1) Der Anbieter stellt die fertige Leistung zur Abnahme bereit und informiert den Kunden hierüber.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung abzunehmen, sofern sie den vereinbarten Anforderungen entspricht.

(3) Beanstandungen sind schriftlich mitzuteilen. Der Anbieter wird berechtigte Beanstandungen in angemessener Frist beheben.

(4) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung nicht innerhalb der Frist beanstandet oder produktiv nutzt.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

(3) Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

(4) Bei berechtigten Mängelrügen wird der Anbieter den Mangel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung beseitigen.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung das zeitlich und räumlich unbeschränkte, ausschließliche Nutzungsrecht an den im Rahmen des Vertrags erstellten Werken ein.

(2) Das Recht zur Bearbeitung und Weiterentwicklung ist im Nutzungsrecht enthalten.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, das Projekt als Referenz zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 10 Vertraulichkeit

(1) Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2024